Im letzten Jahr wurde einer Autofahrerin, die am Steuer ihre Datenbrille getragen hatte, ein Strafzettel verpasst. Ein Verkehrsgericht in San Diego, Kalifornien, hat den Strafzettel allerdings für ungültig erklärt. Der Polizist konnte nicht nachweisen, dass die Datenbrille tatsächlich während der Fahrt aktiv genutzt wurde.
Cecilia Abadie wird wohl immer die …
Ein Internetnutzer, in dessen Haushalt minderjährige Kinder Zugriff auf das Internet haben, kann laut einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm (22 W 60/13) nicht wegen Filesharing verklagt werden. Über das Urteil vom November 2013 berichtete der Rechtsanwalt Jens Ferner in seinem Blog.
Für den Bundesgerichtshof war klar, dass Eltern, die technisch …
Dass Filesharing kein Kavaliersdelikt ist, dürfte seit einigen Jahren immer deutlicher werden. Die empfindlichen Strafen sollen das unerlaubte Verbreiten urheberrechtlich geschützten Materials eindämmen. Das bekam auch ein 28-jähriger Mann aus Schweden deutlich zu spüren.
In der Gerichtsverhandlung drehte sich alles um den Tracker „Swebits“. Schon 2011 wurde er abgeschaltet, nachdem …
Wer für die eigene Website oder Produkte werben möchte, hatte bisher eine sehr einfach Möglichkeit: Mit der Tell-a-friend-Funktion kann man mit einem Klick Freunden und potentiellen Verbrauchern davon erzählen. Doch ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 12.9.2013, Az.: I ZR 208/12) stellt die Zukunft des Buttons …
Arbeitnehmer, die in der Arbeit gern Privates erledigen, sollten sich nicht darauf verlassen, versichert zu sein. Ein Arbeiter hatte vor dem Landessozialgericht Darmstadt gegen seine Berufsgenossenschaft geklagt, doch weil der Unfalls infolge eines privaten Telefonats passierte, wurde er nicht als Arbeitsunfall anerkannt.
Dumm gelaufen ist wohl kein Ausdruck: Ein Arbeitnehmer …
Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hat die Diskussion um die Drosselungspläne der Telekom auf ein neues Level gehoben. Nach einer Klage gab das Landgericht Köln in einem Urteil (Aktenzeichen 26 O 211/13) bekannt, dass das Vorhaben der Telekom illegal sei.
Die Verbraucherschützer forderten: „Kunden sollten über die gesamte Laufzeit die Sicherheit haben, …
Dies berichtet die Süddeutsche Zeitung online. Die beiden Männer hatten jeweils geheime Informationen über Produktneuheiten von Apple und AMD heimlich an Spekulanten an der Börse weiterverkauft. Beide Insider wurden zu Geldstrafen in Höhe von 46.000 und 170.000 US-Dollar sowie strengen Auflagen verurteilt. Haftstrafen blieben ihnen einzig deshalb erspart, …
Die automatisch angebotenen Suchergebnisse, die Google seit rund 4 Jahren in seiner Suchleiste anzeigt, sollen den Anwendern die Suche erleichtern. Die angezeigten Suchwortkombinationen repräsentieren dabei objektiv Sucheingaben anderer Google-User, die diese bereits vorgenommen haben. Allerdings werden hierbei gerade im Zusammenhang mit Namen zahlreiche Kombinationen vorgeschlagen, mit denen die jeweils betroffene …
Goldbarrenguss
Detour Gold (WKN A0LG70), will die Fehler von Barrick Gold & Co. vermeiden. Das Unternehmen, das von Milliardär und Hedge Fonds-Manager John Paulson unterstützt wird, erteilt Akquisitionen eine Absage. Stattdessen will man sich auf das organische Wachstum des Detour Lake-Projekts konzentrieren, das schon jetzt als potenziell größte Goldmine Kanadas ...
Dies ist einer Pressemeldung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 24. Januar 2013 zu entnehmen. Darin wird folgender Sachverhalt erläutert: Ein Kunde eines Telekommunikationsanbieters konnte aufgrund eines betreiberseitigen Fehlers im Zuge einer Tarifumstellung zwei Monate lang seinen Internet- und Telefonanschluss nicht nutzen, so dass er zum Ausweichen auf einen anderen Anbieter sowie …