Im letzten Jahr wurde einer Autofahrerin, die am Steuer ihre Datenbrille getragen hatte, ein Strafzettel verpasst. Ein Verkehrsgericht in San Diego, Kalifornien, hat den Strafzettel allerdings für ungültig erklärt. Der Polizist konnte…
Schlagwort: Urteil
Filesharing: Keine Haftung für Kinder
Ein Internetnutzer, in dessen Haushalt minderjährige Kinder Zugriff auf das Internet haben, kann laut einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm (22 W 60/13) nicht wegen Filesharing verklagt werden. Über das Urteil vom November…
Filesharing: Strafe für schlechte Qualität
Dass Filesharing kein Kavaliersdelikt ist, dürfte seit einigen Jahren immer deutlicher werden. Die empfindlichen Strafen sollen das unerlaubte Verbreiten urheberrechtlich geschützten Materials eindämmen. Das bekam auch ein 28-jähriger Mann aus Schweden deutlich…
Tell-a-friend-Funktion – Unerlaubte Werbung?
Wer für die eigene Website oder Produkte werben möchte, hatte bisher eine sehr einfach Möglichkeit: Mit der Tell-a-friend-Funktion kann man mit einem Klick Freunden und potentiellen Verbrauchern davon erzählen. Doch ein aktuelles…
Arbeit: Privates unterbricht Unfallschutz
Arbeitnehmer, die in der Arbeit gern Privates erledigen, sollten sich nicht darauf verlassen, versichert zu sein. Ein Arbeiter hatte vor dem Landessozialgericht Darmstadt gegen seine Berufsgenossenschaft geklagt, doch weil der Unfalls infolge…
Drosselung der Telekom gekippt
Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hat die Diskussion um die Drosselungspläne der Telekom auf ein neues Level gehoben. Nach einer Klage gab das Landgericht Köln in einem Urteil (Aktenzeichen 26 O 211/13) bekannt, dass…
Strafe für Verkauf von Insider-Infos!
Dies berichtet die Süddeutsche Zeitung online. Die beiden Männer hatten jeweils geheime Informationen über Produktneuheiten von Apple und AMD heimlich an Spekulanten an der Börse weiterverkauft. Beide Insider wurden zu Geldstrafen in…
BGH: Googles Suchvorschläge löschen!
Die automatisch angebotenen Suchergebnisse, die Google seit rund 4 Jahren in seiner Suchleiste anzeigt, sollen den Anwendern die Suche erleichtern. Die angezeigten Suchwortkombinationen repräsentieren dabei objektiv Sucheingaben anderer Google-User, die diese bereits…
Absage an Akquisitionen: Detour Gold will die Fehler der Majors vermeiden und setzt auf organisches Wachstum
Goldbarrenguss Detour Gold (WKN A0LG70), will die Fehler von Barrick Gold & Co. vermeiden. Das Unternehmen, das von Milliardär und Hedge Fonds-Manager John Paulson unterstützt wird, erteilt Akquisitionen eine Absage. Stattdessen will…
Schadenersatz bei Internetausfall!
Dies ist einer Pressemeldung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 24. Januar 2013 zu entnehmen. Darin wird folgender Sachverhalt erläutert: Ein Kunde eines Telekommunikationsanbieters konnte aufgrund eines betreiberseitigen Fehlers im Zuge einer Tarifumstellung zwei…