Kern des Verfahrens um Assanges Auslieferung war die Fragestellung, ob ein Staatsanwalt ebenso wie ein Richter die Befugnis hat, auf der Basis eines europäischen Haftbefehls eine Auslieferung zu verfügen. Assange steht derzeit in Großbritannien unter Hausarrest, nachdem er sich angesichts schwerer Vorwürfe aus Schweden der britischen Justiz gestellt hatte. …
Das Gericht in Auckland kam am Mittwoch zu dem Schluss, dass mit keiner erhöhten Fluchtgefahr zu rechnen sei, sodass Dotcom – ehemals Schmitz – vorerst auf freien Fuß gesetzt wurde. Seine drei Mitangeklagten befinden sich bereits seit Längerem gegen Kaution in Freiheit. Die USA verlangen die Auslieferung der vier Megaupload-Betreiber, …
Im Vorfeld ist grundsätzlich zu klären, ob ohne gerichtliche Verfügung ein EU-weiter Haftbefehl ausschließlich von einer Staatsanwaltschaft erreicht werden kann. Gegen Assange wurden in Schweden Anschuldigungen wegen sexuellen Missbrauchs und Vergewaltigung laut, wobei es allerdings bisher zu keiner Anklage gekommen ist. Zwecks einer Vernehmung zu den Vorwürfen soll Assange nun …
Bram van der Folk und Finn Batato dürfen gegen Kaution das Gefängnis verlassen. Allerdings könnte dies noch ein paar Tage dauern, da zuvor die Kautionsadressen durch die Polizei geprüft werden müssten. Zu den Auflagen, die das Gericht den beiden Angeklagten macht, zählt u.a., dass sie kein Gerät besitzen oder benützen dürfen, das auch nur theoretisch über eine Internetverbindung verfügen könnte.
Über den Kautionsantrag Mathias Ortmans, der 25 Prozent von Megaupload sein Eigen nennen kann, hat das Gericht bisher noch nicht entschieden. Kim Schmitz hält 68 Prozent der Anteile von Megaupload, sodass für ihn neben der Fluchtgefahr auch aufgrund …